Wo landen die Hilfsgelder für Palästinenser?

Ein oft zitierter Schlüssel zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern ist die wirtschaftliche Entwicklung. [Weiterlesen]

von Tzipi Hotovely

Unterstützen wir indirekt und ungewollt Terror und Mord in Israel?

Der obige Beitrag von Tzipi Hotovely, stellvertretende Außenministerin Israels, lässt diese Mutmaßung zu.

Nach Hotovely zahlt die PA in Ramallah monatlich zwischen 370 und 3300 Euro an Terroristen und ihre Familien. Letzterer Betrag sei fünfmal mehr als der durchschnittliche Monatsverdienst eines palästinensischen Arbeiters.

Den Zahlen eines Haushaltsberichts des israelischen Außenministeriums vom Juni 2014 zufolge habe zum damaligen Zeitpunkt das jährliche Budget der Palästinensischen Autonomiebehörde für die Unterstützung palästinensischer Terroristen ungefähr 69 Millionen Euro betragen. Das seien ungefähr 16 Prozent der ausländischen Spenden gewesen, die die PA jährlich erhalte. Im Jahr 2012 hätten ausländische Hilfsgelder ungefähr ein Viertel des Haushalts der PA von 2,85 Milliarden Euro ausgemacht. Jüngere Zahlen seien nicht verfügbar, da die PA die Höhe der Hilfszahlungen nicht mehr offenlege.

Aber einem Bericht vom Global Humanitarian Assistance zufolge hätten die Palästinenser 732 Millionen Euro im Jahr 2013 als internationale Hilfe erhalten. Zwischen 1993 (als der Friedensprozess von Oslo begann) und 2013 hätten die Palästinenser nach Angaben der Weltbank insgesamt 20,04 Milliarden Euro als Entwicklungsunterstützung bekommen.

Am Beispiel des Jahres 2013 ließe sich somit feststellen, dass die Palästinenser weltweit die höchste Unterstützung pro Kopf erhielten, obwohl ihr Bruttosozialprodukt höher sei als der durschnittliche Bruttosozialprodukt von acht anderen Hilfsgeldbeziehern wie Sudan, Südsudan, Jordanien oder Libanon.

Bis heute erfolge mit Hilfe dieser zweckentfremdeten ausländischen Hilfszahlungen eine Unterstützung von Terrorismus durch die PA. Die Aufgabe der Geldzahlungen an Terroristen und ihre Familien sei jedoch an einen PLO-geführten Fonds übertragen worden, der aber ebenfalls von Herrn Abbas geleitet werde.

Was hätte bei zweckentsprechender Verwendung dieser Hilfsgelder von über 20 Milliarden Euro für die palästinensische Bevölkerung alles erreicht werden können?

Wohlstand, Bildung und wohl letztendlich Frieden.